Bürgschaft

Mit einer Bürgschaft geht eine Person gegenüber einer anderen eine Verpflichtung ein, die meistens die Begleichung von Schulden beinhaltet. Meistens wird eine Bürgschaft als Kreditsicherheit verwendet, falls der Kreditnehmer keine ausreichende Bonität hat oder sonstige Sicherheiten stellen kann. Rechtlich betrachtet ist die Bürgschaft ein einseitig verpflichtender Vertrag, der zwischen Bürge, Begünstigten und Bürgschaftsnehmer geschlossen wird.

Hintergrund: Ein- und zweiseitig verpflichtende Verträge

Um die Bürgschaft als rechtliche Konstruktion zu verstehen, ist es wichtig, sich zunächst mit dem Unterschied zwischen einem einseitig und einem zweiseitig verpflichtenden Vertrag auseinanderzusetzen. Bei einem einseitig verpflichtenden Vertrag ist es so, dass nur einer der zwei beteiligten Parteien eine Verpflichtung eingeht. Im Fall der Bürgschaft ist dies selbstverständlich der Bürge, den dieser geht mit Übernahme der Bürgschaft die Verpflichtung ein, im Zweifelsfall für die Verbindlichkeiten des Schuldners einzustehen.

Demgegenüber beinhaltet ein zweiseitig verpflichtender Vertrag, dass sich beide Vertragsparteien dazu verpflichten, die vereinbarten Vertragsinhalte nach bestem Wissen und Gewissen einzuhalten. Ein klassischer zweiseitig verpflichtender Vertrag ist insbesondere ein Kaufvertrag, denn dabei verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung, während sich der Verkäufer zur Lieferung der Ware oder zur Ausführung einer Dienstleistung verpflichtet. Bei der Bürgschaft ist nur eine Seite verpflichtet, denn der Begünstigte muss den Bürger natürlich nicht zwangsläufig in Anspruch nehmen.

Wann wird eine Bürgschaft aufgenommen?

Der mit Abstand am häufigsten auftretende Einsatzbereich einer Bürgschaft ist die Kreditsicherheit im Zuge eines Darlehens. Immer dann, wenn die Bonität des Kreditnehmers nicht ausreichend ist, sondern die Bank stattdessen eine Sicherheit haben möchte, kommt eine Bürgschaft infrage. Es handelt sich übrigens bei der Bürgschaft gleichzeitig um die einzige persönliche Kreditsicherheit, denn alle anderen Kreditsicherheiten, zum Beispiel die Abtretung von Forderungen oder die Verpfändung von Guthaben, fallen in den Bereich der dinglichen Sicherheiten. In der Praxis nutzen Banken heutzutage fast ausschließlich sogenannte selbstschuldnerische Bürgschaften. Diese beinhalten, dass der Gläubiger relativ schnell auf den Bürgen zukommen kann, ohne alle rechtlichen Mittel gegenüber dem eigentlichen Schuldner wahrnehmen zu müssen, falls der Schuldner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.

In der Praxis sind es insbesondere die folgenden Personen, die für den Kreditnehmer häufig eine Bürgschaft übernehmen:

  • Ehepartner
  • Nahe Familienangehörige, beispielsweise Eltern
  • Sehr gute Bekannte /Freunde
  • Geschäftspartner

Rechtliche Voraussetzungen für die Bürgschaft

Da es sich bei der Bürgschaft um einen einseitig verpflichtenden Vertrag handelt, gibt es einige gesetzliche Bestimmungen zu beachten. Geregelt sind Bürgschaften insbesondere im Paragraph 765 BGB sowie in einigen Folgeparagraphen. Handelt es sich bei einer der beteiligten Parteien um Gewerbetreibende, kommen oftmals zudem Regelungen des Handelsgesetzbuches, insbesondere Paragraph 350, zum Einsatz.

Die gesetzlichen Bestimmungen und Verpflichtungen beinhalten insbesondere, dass im Rahmen der Bürgschaft eine Hauptschuld genannt werden muss, für die der Bürge sich verpflichtet. Darüber hinaus muss ebenfalls ein Bürgschaftsbetrag ausgewiesen werden und es müssen die Namen sämtlicher beteiligter Parteien, also insbesondere des Gläubigers und des Bürgen, genannt werden.

Was passiert bei Inanspruchnahme einer Bürgschaft?

Am häufigsten wird die Bürgschaft zur Absicherung seitens der Bank gegenüber einem Kreditnehmer verwendet. Doch was passiert, wenn der Gläubiger die Bürgschaft tatsächlich in Anspruch nimmt? Voraussetzung dafür ist, dass der Kreditnehmer seiner eigentlichen Verpflichtung, also der ordnungsgemäßen Zahlung der vereinbarten Kreditraten, nicht mehr nachkommt. Meistens wenden sich die Banken dann an den Bürgen, wenn drei aufeinanderfolgende Kreditraten nicht bezahlt wurden. In diesem Fall muss der Bürge entweder die Ratenzahlung zukünftig anstelle des Kreditnehmers durchführen oder manchmal die gesamte Restschuld auf einen Schlag begleichen. Zivilrechtlich hat der Bürge selbstverständlich Ansprüche gegen den Kreditnehmer, sodass dieser den entstandenen Schaden ersetzen muss, falls es ihm finanziell wieder möglich sein sollte.