Kassenkredit

Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Darlehensarten, die von Banken sowohl im Privat- als auch im Geschäftskundenbereich eingesetzt werden, wird der sogenannte Kassenkredit nur in der öffentlichen Hand verwendet. Es handelt sich dabei um ein Darlehen aus dem Kommunalrecht, welches eine Kreditaufnahme definiert, die entweder durch Kommunen oder ähnliche Organisationsformen vorgenommen wird.

Kassenkredite typisch für die Finanzierung von Kommunen

Kassenkredite wenn schon seit Jahrzehnten regelmäßig von Kommunen genutzt, um bestimmte Finanzierungen durchzuführen. Der häufigsten Verwendungszweck eines Kassenkredites besteht in dem Zusammenhang darin, dass eingeplante Ausgaben innerhalb der vorgesehenen Zeit durchführen zu können. Dabei besteht das Liquiditätsproblem vor allem darin, dass die erwarteten Einnahmen zum Teil Wochen oder sogar Monate später als die zu leistenden Ausgaben erfolgen. In diesem Sinne dient der Kassenkredit insbesondere zur Finanzierung eines Liquiditätsengpasses und ist demzufolge ähnlich dem Kontokorrentkredit anzusehen, der von den Banken bei Privat- oder Geschäftskunden auf dem Girokonto zur Verfügung gestellt wird.

Aufnahme von Kassenkrediten muss oft genehmigt werden

Da es sich bei den Kreditnehmern im Zusammenhang mit den Kassenkrediten um die öffentliche Hand handelt, ist es oft eine Voraussetzung für die Darlehensaufnahme, dass eine Genehmigung der zuständigen Aufsichtsbehörde vorlegt. Allerdings gibt es diesbezüglich zum Teil große Unterschiede zwischen den Bundesländern, insbesondere bezüglich der Tatsache, ob eine Genehmigung erfolgen muss oder nicht. Unabhängig davon besteht eine Grundvoraussetzung für die Aufnahme eines Kassenkredites allerdings immer darin, dass der Höchstbetrag im Rahmen der Haushaltssitzung definiert werden muss.

Welche Bedeutung haben Kassenkredite heute?

Die Bedeutung der Kassenkredite als Finanzierungsvariante ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten stetig gewachsen. Vergleicht man den Umfang der aufgenommen Kassenkrediten heute mit dem von vor 30 Jahren, so nehmen zum einen immer mehr Kommunen die Kredite auf und zum anderen geschieht dies in immer größerem Umfang. Experten begründen dies damit, dass viele Kommunen und Gemeinden mit rückläufigen Einnahmen zu kämpfen haben. Durchschnittlich bestehen die Schulden der Kommunen mittlerweile aus rund 25 Prozent Kassenkrediten, wobei neben der Rückführung natürlich auch die Zinszahlung zu beachten ist.

Gemeindeordnung ist die rechtliche Grundlage für den Kassenkredit

Die rechtliche Grundlage für den Kassenkredit, die zuvor bereits angesprochen wurde, soll an dieser Stelle noch etwas ausführlicher erläutert werden. Die Haushaltssatzung muss auf jeden Fall festlegen, in welcher Höhe Kassenkredite für den jeweils laufenden Haushalt maximal aufgenommen werden. Zu diesem Zweck ist es wichtig, dass die Kommunen möglichst genau abschätzen können, wann und in welchem Umfang im Haushalt Finanzierungslücken entstehen werden, die dann über den entsprechenden Kassenkredit abgedeckt werden können. Somit zählen Kassenkredite definitiv mit zu Liquiditätsplanung, die jede Gemeinde in Deutschland durchführen muss. Bei dieser Planung ist es wichtig zu beachten, dass sämtliche Verbindlichkeiten, die durch einen Kassenkredit entstanden sind, spätestens am Jahresende ausgeglichen sein müssen.

Kommunen können auch selbst Kassenkredite vergeben

Kommunen können in Deutschland nicht nur Kassenkredite in Anspruch nehmen, sondern sind grundsätzlich dazu befugt, solche speziellen Kredite auch zu vergeben. Allerdings ist streng festgelegt, wer in diesem Fall als Kreditnehmer infrage kommen darf. Dabei handelt es sich ohne Ausnahme nur um Eigenbetriebe oder Sondervermögen. Zudem können Kassenkredite auch an Gesellschaften vergeben werden, die im mehrheitlichen Besitz der jeweiligen Gemeinde sind. Sollte die Kommune Träger eine Anstalt sein, ist es unter diesen Voraussetzungen ebenfalls möglich, Kassenkredite zu vergeben.