Subventionen

Den Begriff Subventionen kennt fast jeder Bundesbürger. Oftmals wird er zum Beispiel im Zusammenhang mit der Landwirtschaft genutzt oder im Rahmen neuer Beschlüsse der Europäischen Union. Was sich im Detail jedoch hinter Subventionen verbirgt bzw. worum es sich dabei handelt, ist oft gar nicht bekannt.

Was sind Subventionen?

Bei Subventionen handelt es sich um Zuschüsse des Staates oder allgemein gesprochen um Vergünstigungen, die per Selektion vom Staat beispielsweise einer bestimmten Branche zugestanden werden. Subventionen kann es sowohl für privatwirtschaftliche Unternehmen als auch für Organisationen geben, die karikative Zwecke verfolgen. Dann handelt es sich jedoch im engeren Sinne nicht um Vergünstigungen, sondern um Förderungen. Eine wichtige Eigenschaft der Subventionen besteht zudem darin, dass diese in der Regel ohne Gegenleistung erbracht werden oder es ist nur eine geringe Gegenleistung zu erbringen. In ihrer Gesamtheit sollen die Vergünstigungen auf jeden Fall die Wirtschaft fördern.

Wie lassen sich Subventionen einteilen?

Da es eine ganze Reihe von möglichen Subventionen gibt, ist es durchaus sinnvoll, diese aufzuteilen bzw. zu gliedern. So gibt es zwei große Gruppen, nämlich zum einen die Vergünstigungen, die sektorspezifisch sind und zum anderen die Subventionen, die über bestimmte Branchen hinweg, also branchenübergreifend, gezahlt werden. Bei den Finanzhilfen, die sich auf einen bestimmten Sektor beziehen, wird nur ein spezieller Zweig der Wirtschaft gefördert. Ferner unterscheidet man hier noch zwischen Finanzhilfen für Unternehmen oder staatlichen Dienstleistern. Bei den branchenübergreifendenden Subventionen hingegen gibt es einen deutlich größeren Kredit von Empfängern.

Was sind die Ziele von Subventionen?

Subventionen haben natürlich immer ein Ziel. Meistens hat dies damit zu tun, dass es um politische oder gesellschaftliche Ziele geht. Danach lassen sich die Subventionen auch in drei Sparten einteilen, nämlich:

  • Förderungssubventionen
  • Anpassungssubventionen
  • Erhaltungssubventionen

Bei den Förderungssubventionen geht es in erster Linie darum, dass neue Wirtschaftsfelder erschlossen werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um Gründungen von Unternehmen handeln, die sich in einem neuen Wirtschaftszweig befinden, wie zum Beispiel in der Zukunftstechnologie.

Die Anpassungssubventionen haben hingegen die Aufgabe, dass sich die Unternehmen neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsformen anpassen können. Ein klassisches Beispiel ist die vermehrte Nutzung der erneuerbaren Energien, die so vom Staat gewünscht ist. Die Erhaltungssubventionen beziehen sich vor allem auf schützenswerte Strukturen, die eine wichtige kulturelle oder auch soziale Bedeutung haben. Hier ist die Landwirtschaft ein typisches und gleichermaßen auch sehr bekanntes Beispiel.

Verschiedene Vergabeverfahren bei den Subventionen

Es gibt unterschiedliche Verfahren, mittels derer Subventionen vergeben werden und die demzufolge als Vergabeverfahren bezeichnet werden. Eines dieser Verfahren sind zum Beispiel die sogenannten verlorenen Zuschüsse. Damit ist die direkte Auszahlung der Finanzhilfen gemeint, welche gleichzeitig auch die am häufigsten vorkommende Art der Vergabe von Subventionen darstellt. Eine Alternative sind Finanzhilfen, die in Form eines Darlehens vergeben werden. Es handelt sich dabei um günstige Kredite, die Unternehmen von der öffentlichen Hand erhalten können. Weitere Arten der Vergabe sind unter anderem überhöhte Preise, Realförderung, Steuersubventionen oder Bürgschaften.

Welche Probleme kann es bei Subventionen geben?

Über Subventionen wird politisch häufig diskutiert und debattiert. Dabei wird oftmals die Kritik geäußert, dass durch Finanzhilfen des Staates aktiv in den Markt eingegriffen und dieser damit beeinflusst wird. Rechtlich betrachtet gibt es vor allem dann ein Problem, wenn eigentlich ein Freihandel existiert (beispielsweise innerhalb der EU), der dann jedoch durch die Subventionen in gewissen Bereichen beeinflusst wird. Daher sind Finanzhilfen zwar grundsätzlich verboten, jedoch gibt es zahlreiche Ausnahmeregelungen.